Landtagswahl Salzburg 2023-04-23

Inhaltsverzeichnis

Wahlergebnis – neues Regierungsprogramm

Klimawahlen

Students for Future Salzburg, SCIENTISTS FOR FUTURE Salzburg und Fridays for Future Salzburg haben zur Salzburger Landtagswahl 2023 einen Fragebogen zusammengestellt, mit dem sie die Positionen und Vorstellungen der wahlwerbenden Parteien zu Klima- und Energiefragen erheben wollen.

Was die Parteien (ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, FPÖ und KPÖplus) geantwortet haben, können Sie jetzt hier nachlesen:
Klimawahlen in Österreich – Salzburg ist Klimawahl

Die Ergebnisse wurden in dieser Zusammenfassung (91kB) dargestellt.
In der Gesamtübersicht (1400kB) finden Sie alle detaillierten Bewertungen und die teils sehr langen Originalantworten der Parteien.
KlimabildungSalzburg – Befragung der Scientists for Future Salzburg zur Landtagswahl

Auch das SN-Wahllokal bietet eine digital Entscheidungshilfe, wobei Fragen zur Klimapolitik leider unterrepräsentiert sind.

Klimafragen an Entscheidungsträger*innen

Am 21. März 2023 wurden die aktuellen Regierungsmitglieder, die Mitglieder des Landtags sowie die Spitzenkandidaten der wahlwerbenden Parteien eingeladen, Fragen zu ihrer Haltung zu den 93 Empfehlungen des Klimarats der Bürger*innen sowie zum Special Report 22 “Strukturen für ein klimafreundliches Leben” des APCC zu beantworten (siehe auch S4F-Artikel).

Welche Antworten es von den Mitgliedern der Landesregierung und des Landtags gibt, können Sie hier nachlesen.

Antworten haben wir erhalten von:

  • SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner am 28. März 2023
  • ÖVP-Klubobmann Mag. Wolfgang Mayer am 29. März 2023
  • KPÖplus Obmann Mag. Kay-Michael Dankl am 3. April 2023
  • GRÜNEN Obfrau und Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Martina Berthold am 3. April 2023
  • NEOS-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Weitgasser und Zweiter Landtagspräsident Dr. Sebastian Huber sowie Landesrätin Mag. (FH) Andrea Klambauer am 4. April 2023

Sie können natürlich auch ohne Einladung die Klimafragen an Entscheidungsträger*innen beantworten.

Veranstaltungen

Klima- und Energiestrategie Salzburg 2050

Das Land Salzburg plant aktuell die vollständige Klimaneutralität und Energieautonomie bis 2050 zu erreichen.
Im Regierungsübereinkommen (Seite 73) für die Jahre 2020 bis 2024 hat sich die österreichische Bundesregierung zur Erreichung der Klimaneutralität bereits mit dem Jahr 2040 festgelegt.
Damit erhebt sich die Frage wie die österreichische Klimaneutralität 2040 erreicht werden kann, wenn Salzburg erst 2050 klimaneutral sein wird.

Die Klima- und Energiestrategie SALZBURG 2050 besteht für die Öffentlichkeit aktuell nur aus einem kurzen Text auf der Website des Landes. Die vollständige Strategie ist aktuell nicht öffentlich verfügbar, es wird allerdings im “Koalitionsvertrag 2018 – 2023” auf diese Strategie verwiesen (Seite 42):

Aufbauend auf den Masterplan Klima+Energie 2020 wollen wir auf Basis der Ziele der Klimastrategie 2050 des Landes einen ressortübergreifenden Masterplan 2030 erarbeiten, der mit konkreten weiteren Maßnahmen gefüllt wird, um den Weg zur Erfüllung des Ziels der Klimastrategie 2050 konsequent weiter zu beschreiten.

https://www.salzburg.gv.at/politik_/Documents/Koalitionsvertrag2018.pdf

Der Zielpfad und die „Klima- und Energiestrategie SALZBURG 2050” stützen sich auf Regierungsbeschlüsse, es gibt jedoch keine Gesetzesbeschlüsse des Landtags dazu.

Erstmals wurden der Zielpfad und die Strategie 2011 im Lichte des Reaktorunfalls in Fukushima per Regierungsbeschluss festgelegt und im Rahmen mehrerer Beschlüsse zu den Umsetzungsprogrammen „Masterplan Klima + Energie 2020” (17.11.2015) und „Masterplan Klima + Energie 2030” (15.3.2021) sowie zu deren jeweiligen Umsetzungsstand bekräftigt.

Die Beschlüsse selbst sind nicht öffentlich verfügbar, allerdings stehen die Berichte und Dokumente auf der Homepage in direktem Zusammenhang mit den Beschlüssen und sollten deren Inhalte und den aktuellen Stand der Strategie weitestgehend widerspiegeln.

Informationen zur Landtagswahl

Wahlwerbende Parteien

ÖVP Salzburg

Bezüglich Klimastrategie ist auf der Homepage der ÖVP Salzburg aktuell nichts zu finden.

SPÖ Salzburg

FPÖ Salzburg

Bezüglich Klimastrategie ist auf der Homepage der FPÖ Salzburg aktuell nichts zu finden.
Es finden sich auch keine Themenseiten zu Klima, Nachhaltigkeit, Energie, Mobilität oder Infrastruktur.

Lediglich auf der Homepage der FPÖ Österreich findet sich ein kleiner Hinweis zu Umwelt:

Die Presseaussendung vom 2023-03-23 zur Klausur des FPÖ-Bundesparteipräsidiums beinhaltet etwas mehr Information bezüglich Naturschutz und Umweltschutz. Konkrete Maßnahmen oder Pläne in Bezug auf die Klimakrise werden nicht angeführt.

GRÜNE Salzburg

NEOS Salzburg

KPÖplus Salzburg

Bezüglich Klimastrategie ist auf der Homepage der KPÖplus Salzburg aktuell nichts zu finden.
Es finden sich auch keine Themenseiten zu Klima, Nachhaltigkeit, Energie, Mobilität oder Infrastruktur.

Auf der Homepage der KPÖ Österreich finden sich folgende Informationen:

MFG Salzburg

Bezüglich Klimastrategie ist auf der Homepage der MFG Salzburg aktuell nichts zu finden.
Es finden sich auch keine Themenseiten zu Klima, Nachhaltigkeit, Energie, Mobilität oder Infrastruktur.

Im Parteiprogramm der MFG Österreich finden sich folgende Informationen:

WIRS

Bezüglich Klimastrategie ist auf der Homepage der WIRS (wir sind Salzburg) aktuell nichts zu finden.
Es finden sich auch keine Themenseiten zu Klima, Nachhaltigkeit, Energie, Mobilität oder Infrastruktur.

Die Informationen der Parteien wurden zuletzt am 12. März 2023 abgefragt.

Zivilgesellschaft